Allgemeines

1. Nachstehende Allgemeine Liefer- und Zahlungsbedingungen gelten für sämtliche Inanspruchnahmen von Leistungen von Die Küche Olpenitz (Vertragspartner) und/oder der durch Das FLAGGSCHIFF Olpenitz GmbH (Plattformbetreiber) als Systemzentrale betriebenen Plattformen, im Nachfolgenden „Die Küche“ genannt.

2. Dabei geht es vorrangig um die Bestellung und die anschließende Lieferung von Die Küche -Produkten oder anderen Lebensmitteln (im Folgenden „Ware“ genannt) durch Kunden.

3. Diese Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen sind auf der Webseite der Das FLAGGSCHIFF Olpenitz GmbH sowie als integrierter Bestandteil des Die Küche-Webshop abrufbar. Darüber hinaus können sie in den Die Küche Olpenitz eingesehen werden.

4. Unabhängig vom Bestellweg erkennt der Kunde die Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen bei jeder Warenbestellung bei Die Küche und spätestens mit der Entgegennahme der bestellten Ware als Inhalt des Vertragsverhältnisses mit Die Küche in vollem Umfang an.

5. Das Vertragsverhältnis kommt jeweils zustande zwischen dem Kunden und dem Inhaber des liefernden Die Küche Olpenitz, auch wenn die Bestellung der Waren über den auf der zentralen Online-Plattform www.die-kueche-olpenitz.de betriebenen Webshop oder über die Die Küche  App durchgeführt wurde. Der entsprechende Die Küche Olpenitz wird während des Bestellprozesses als Ausgabe- oder Lieferfiliale genannt.

6. Sollten etwaige, von diesen Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen verabredet werden, so haben diese auch dann keine Geltung, wenn Die Küche in Kenntnis dieser abweichenden Vereinbarungen das Rechtsgeschäft durch Lieferung oder Ausgabe der bestellten Ware an den Kunden ausführt.

 

 

Vertragsschluss

1. Angebote, die Die Küche in Flyern, Aushängen, in der Die Küche App und auf der zentralen Website kommuniziert, sind freibleibend und unverbindlich, sofern Die Küche die Angebote nicht ausdrücklich verbindlich zusichert.

2. Der Kunde wird durch die Angebote aufgefordert, Die Küche in Form einer Bestellung ein konkretes Kaufangebot zu unterbreiten.

3. Bestellungen des Kunden können per Brief, E-Mail, Telefon, Fax sowie durch das Absenden eines entsprechenden Formulars im Webshop der zentralen Onlineplattform oder der Die Küche App sowie persönlich vorgenommen werden. Dabei ist Die Küche nur innerhalb der Geschäftszeiten persönlich oder telefonisch erreichbar.

4. Mit seiner Bestellung erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware zu dem in Flyern, Aushängen, in der Die Küche App und auf der zentralen Website genannten Preis erwerben zu wollen. Die Küche nimmt das Vertragsangebot entweder schriftlich oder durch Auslieferung der bestellten Ware an.

5. Wird die Kundenbestellung auf elektronischem Weg vorgenommen, bestätigt Die Küche  den Zugang zu der Bestellung unverzüglich. Die Zugangsbestätigung stellt dabei keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.

6. Kommt nach einer elektronischen Bestellung ein Vertrag zustande, so wird der entsprechende Vertragstext zusammen mit den vom Kunden im Rahmen des Bestellprozesses angegebenen Daten zur Person gespeichert.

7. Die Bearbeitung der Bestellung erfolgt nach der Reihenfolge des Eingangs während der Geschäftszeiten von Die Küche, soweit keine betrieblichen Erfordernisse auftreten, die eine abweichende Reihenfolge notwendig machen.

8. Die Küche ist berechtigt, bei Lieferungen einen Mindestbestellwert zu erheben. Dieser kann variieren und ist abhängig von der Entfernung zwischen dem Die Küche Olpenitz und dem Ort, an den die bestellte Ware geliefert werden soll. Die genaue Höhe des Mindestbestellwerts ist im Flyer sowie im Bestellformular des Webshops ausgewiesen.

9. Bei allen Produktdarstellungen in Flyern, Aushängen, in der Die Küche App, der zentralen Website sowie auf Schautafeln in Die Küche Olpenitz oder auf anderen Werbe- und Kommunikationsmitteln handelt es sich um Symbolbilder. Die Waren können in Ausführung, Gestaltung, Farbe und Anrichtung von den Produktbildern abweichen. Der geschlossene Vertrag bleibt davon unberührt.

10. Die in Flyern, Aushängen, in der Die Küche App, der zentralen Website oder anderen Produktdarstellungen und Preislisten genannten Preise sind Bruttopreise und verstehen sich zzgl. einer Lieferpauschale.

11. Im Falle von Druckfehlern, Schreibfehlern oder Rechenfehlern in Flyern, Aushängen, in der Die Küche App, der zentralen Website oder anderen Produktdarstellungen und Preislisten ist Die Küche  zur konkreten Nachberechnung der Preise berechtigt. In einem solchen Fall hat der Kunde das Recht, ohne Einschränkung vom geschlossenen Vertrag zurückzutreten.

Lieferung

1. Alle Lieferungen durch Die Küche erfolgen, solange der Vorrat reicht.

2. Dabei erfolgt die Lieferung durch Die Küche schnellstmöglich. Abhängig vom Bestellaufkommen, der Verkehrssituation oder anderer Faktoren kann die Lieferzeit hierbei variieren. Sämtliche Angaben zu Lieferdauer, Lieferfristen und Lieferzeitpunkt sind entsprechend Richtwerte und immer unverbindlich. Dies gilt nicht für Lieferzeitpunkte und Lieferfristen, die im Rahmen der Bestellung seitens Die Küche  ausdrücklich und schriftlich zugesagt wurden. Die Unverbindlichkeit gilt auch für Terminbestellungen des Kunden, die ebenfalls nur bei ausdrücklicher und schriftlicher Zusage seitens Die Küche  verbindlich sind.

3. Die Auslieferung von bestellten Waren erfolgt ausschließlich innerhalb des festgelegten Liefergebiets, das dem Die Küche Olpenitz im Rahmen des Die Küche Franchisesystems vertraglich zugewiesen wurde. Lieferungen außerhalb dieses Gebietes bedürfen der ausdrücklichen und schriftlichen Zusage seitens Die Küche.

4. Die Küche behält sich vor, für den Fall, dass der Kunde zum vereinbarten voraussichtlichen Liefertermin nicht angetroffen wurde, eine Aufwandsentschädigung zu erheben. Dieses Recht zur Berechnung einer Aufwandsentschädigung besteht auch dann, wenn die Lieferung der bestellten Waren aus anderen Gründen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, nicht erfolgen kann, zum Beispiel bei einer fehlerhaften Adressangabe oder einer defekten Türklingel. Die Höhe der Aufwandsentschädigung entspricht dabei immer dem Bruttowert der Bestellung.

 

Bezahlung

1. Die bestellte Ware ist spätestens zum Zeitpunkt der Ausgabe im Die Küche Olpenitz bzw. zum Zeitpunkt der Auslieferung vollständig und ohne Abzüge zu zahlen.

2. Wird die Ware unmittelbar in einem Die Küche Olpenitz bestellt und übergeben oder geliefert, kann der Kunde vorbehaltlich der Einrichtung aller Zahlungssysteme durch den jeweiligen Die Küche Olpenitz zwischen folgenden Zahlungsarten wählen:2 Barzahlung, Die Zahlung erfolgt im Die Küche Olpenitz oder bei Lieferung beim Die Küche Lieferanten in bar.2.2 Kartenzahlung / Mobile Payment . Die Zahlung erfolgt im Die Küche Olpenitz über eine EC-Karte oder Kreditkarte oder über einen Mobile Payment Anbieter. Dabei wird der Rechnungsbetrag durch die jeweilige Bank oder Kreditkartenorganisation über den von Die Küche beauftragten Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Die Küche  Olpenitz überwiesen und das verbundene Konto des Kunden belastet.

3. Wird die Ware über den zentralen Die Küche-Webshop bestellt und ausgeliefert, kann der Kunde zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Die gewünschte Zahlungsweise muss der Kunde bereits bei der Bestellung angegeben. Kommt er dem nicht nach, besteht keine Verpflichtung von Die Küche zur Ausführung der Bestellung. Die zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind:1 Barzahlung Die Zahlung erfolgt unmittelbar bei Abholung im Die Küche Olpenitz oder bei Lieferung beim Die Küche Lieferanten in bar.3.2 Onlinezahlung Die Zahlung erfolgt über ein Online-Bezahlverfahren, bei dem der Kunde mit schuldbefreiender Wirkung jeweils an den von Die Küche beauftragten Zahlungsdienstleister, im eigenen Namen für Rechnung des jeweiligen Die Küche Olpenitz den fälligen Rechnungsbetrag bei dem Kunden einzieht.3.2.1 Online-Kreditkarteneinsatz im Fernabsatz (MasterCard, VISA)Wählt der Kunde während des Bestellvorgangs die Zahlungsmethode „Kreditkarte“, gibt er während des Bestellprozesses seine Kreditkartendaten und des Namens des Karteninhabers mit der Online-Zahlungsanweisung ein. Dadurch wird der Rechnungsbetrag durch die jeweilige Kreditkartenorganisation über den von Die Küche beauftragten Zahlungsdienstleister zur Auszahlung an den Die Küche-Betrieb überwiesen und das Kreditkarten-Konto des Kunden belastet.3.2.2  Online-Zahlung über PayPal Wählt der Kunde während des Bestellvorgangs die Zahlungsmethode „PayPal“, wird die Begleichung des fälligen Rechnungsbetrag über ein PayPal-Zahlungskonto des Kunden ausgeführt und der angewiesene Betrag dem von Die Küche  beauftragten Zahlungsdienstleister gutgeschrieben.
   Zur Sendung einer Zahlung mit PayPal muss der Kunde sich einmalig bei PayPal Deutschland anmelden und sein PayPal-Konto verifizieren. Im zentralen Webshop von Die Küche ist hierzu ein Link integriert, der auf das Online-Portal von PayPal führt.
   Um bei künftigen Bestellungen die Sendung von Zahlungen zu vereinfachen, bietet Die Küche dem Kunden die Nutzung des PayPal-Einzugsverfahrens an, das ohne erneute Anmeldung und Verifizierung des PayPal-Kontos durchgeführt werden kann (recurring payments). Der Kunde ermächtigt hierzu den von Die Küche beauftragten Zahlungsdienstleister, den für künftige Warenbestellungen anfallenden Rechnungsbetrag direkt vom Pay Pal-Konto des Kunden einzuziehen. Zeitgleich vereinbart der Kunde mit PayPal, dass die vom Zahlungsdienstleister angeforderten Beträge auf dem PayPal-Konto des Kunden zur Verfügung gestellt und freigegeben werden.
   Der jeweilige Die Küche Olpenitz veranlasst eine Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden über den beauftragten Zahlungsdienstleister nur dann, wenn eine Bestellung beim jeweiligen Die Küche  Olpenitz abgeschlossen wurde und nur in der Höhe des jeweiligen Rechnungsbetrages.
   Bei einer etwaigen unberechtigten Belastung des PayPal-Kontos eines Kunden durch einen Die Küche Olpenitz oder im Falle eines Missbrauchs des Einzugs Verfahrens zu Lasten des Kunden haftet ausschließlich der Inhaber des Die Küche Olpenitz, der die unberechtigte Zahlung über das PayPal-Konto des Kunden veranlasst hat.
   Eine Mithaftung der übrigen Die Küche Olpenitz oder der Systemzentrale der Die Küche  GmbH besteht nicht, es sei denn, diese hätten die unberechtigte Belastung des PayPal-Kontos des Kunden aufgrund eigenen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verschuldens zu vertreten.

 

Eigentumsvorbehalt

Bis zur Vollständigen Bezahlung bleibt die ausgegebene bzw. gelieferte Ware Eigentum von Die Küche .

 

Mängelhaftung

1. Die Küche verspricht eine bestmögliche Qualität aller Waren und Produkte. Allerdings übernimmt Die Küche keine Beschaffenheitsgarantie oder sonstige Garantien.

2. Der Kunde überprüft die Ware bei Übergabe auf äußere Beschädigungen und offensichtliche Fehler und reklamiert diese gegebenenfalls sofort. Sollten während des Transportes Schäden und/oder Verluste auftreten, informiert der Die Küche Lieferant den Kunden umgehend und unverzüglich unter gleichzeitiger Mitteilung an den zuständigen Die Küche Store.

3. Sollte die gelieferte Ware mangelhaft sein, hat der Kunde das Recht auf Nacherfüllung durch Ersatzlieferung. Eine Gutschrift ist alternativ möglich. Sollte die Nacherfüllung trotz eines erheblichen Mangels nicht erfolgen, kann der Kunde vom Kaufvertrag zurücktreten, eine Minderung des Kaufpreises verlangen oder Schadensersatz geltend machen.

4. Soweit nachstehend nicht anders geregelt, sind alle weitergehenden Ansprüche des Kunden unabhängig der Rechtsgründe ausgeschlossen.

5. Die Küche  übernimmt keine Haftung für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind. Dies gilt insbesondere für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden, die grundsätzlich von der Haftung ausgeschlossen sind.

6. Ist die Haftung von Die Küche  ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies auch für die persönliche Haftung von allen Angestellten, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von Die Küche .

7. Ist die Schadensursache auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit seitens Die Küche  zurückzuführen oder liegt ein Personenschaden mit Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit vor, gelten die in den Ziffern 4 bis 6 aufgeführten Haftungsbeschränkungen nicht, Die Haftungsbeschränkung gilt auch dann nicht, wenn seitens des Bestellers Ansprüche aus den §§ 1 und 4 Produkthaftungsgesetz bestehen.

8. Werden die wesentlichen Vertragspflichten durch Die Küche fahrlässig verletzt, ist die Ersatzpflicht seitens Die Küche auf den bei Geschäften der fraglichen Art typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die die ordnungsgemäße Erfüllung und Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf oder die Die Küche dem Kunden als Vertragspartner nach dem Vertragsinhalt zu gewähren hat.

9. Im Hinblick auf die Mängelhaftung gelten die allgemeinen Bestimmungen des Bürger- lichen Gesetzbuches (BGB).

 

Datenschutz/Jugendschutz

1. Zu den in vorstehender Ziffer II.5 erwähnten Kundendaten, die im Rahmen eines Vertragsabschlusses gespeichert werden, gehören der Name, die vollständige Anschrift, die Telefonnummer und die E-Mail-Adresse des Kunden.

2. Mit der Warenbestellung erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass Die Küche diese Daten innerhalb des Die Küche Systems zur Vertragserfüllung verwendet und intern verarbeitet.

3. Die Küche berücksichtigt bei allen Bestellungen das Jugendschutzgesetz. Entsprechend ist der Kunde dazu verpflichtet, bei der Bestellung von Waren, die dem Jugendschutzgesetz unterliegen, einen entsprechenden Altersnachweis zu erbringen. Wird der Nachweis nicht erbracht, kann Die Küche  die Lieferung verweigern.

Externe Links, Haftungsausschluss

Die Küche übernimmt keine Haftung für die Inhalte externer Seiten, die mit der eigenen Webseite verlinkt sind. Für sämtliche Inhalte, Angaben und Hinweise dieser Internet-Seiten sind ausschließlich deren Betreiber beziehungsweise die Inhaber dieser Seiten verantwortlich. Dies gilt auch für alle Dienste, Versprechungen und alle sonstigen Möglichkeiten, die dort genutzt werden können.

 

Anwendbares Recht

1. Für Verträge und alle anderen Rechtsbeziehungen, die aufgrund der Bestellung von Waren zur Ausgabe oder Auslieferung zwischen Die Küche und dem Kunden zustande kommen, gilt ausschließlich das materielle und formelle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) und diejenigen internationalen Regelungen des Privatrechts, die zur Anwendung eines anderen Rechts als des Rechts der Bundesrepublik Deutschland führen würden, sind ausgeschlossen.

2. Erfüllungsort und Gerichtsstand. Erfüllungsort ist der Ort, an dem bestellte Waren an den Kunden ausgegeben oder ausgeliefert werden.2. Der ausschließliche Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die auf die Geschäftsbeziehung zwischen Die Küche und dem Kunden entstehen, ist das am Ort des jeweiligen Die Küche Olpenitz zuständige Gericht, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Streit- und Schlichtungsstelle

Es besteht keine gesetzliche Verpflichtung von Die Küche zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle. Weitere diesbezügliche Informationen können unter www.bmjv.de eingeholt werden.

Widerrufsrecht

Gem § 312g BGB sind Speisen und Getränke von dem Widerrufsrecht ausgenommen.

Regelungslücke

Sollte bei einem Vertrag, den beide Vertragsparteien als geschlossen ansehen, ein Punkt, über den eine Vereinbarung getroffen werden sollte, nicht eindeutig geregelt sein und über diesen Uneinigkeit bestehen, ist Die Küche berechtigt, auf der Grundlage und in Ergänzung der getroffenen Vereinbarung die Regelungslücke unter Berücksichtigung der Interessen beider Parteien nach billigem Ermessen zu schließen.

Salvatorische Klausel

Ist ein Teil oder eine einzelne Bestimmung eines zwischen dem Kunden und Die Küche geschlossenen Vertrages oder dieser Allgemeinen Liefer- und Zahlungsbedingungen nichtig oder unwirksam, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im Ganzen oder die übrigen Vertragsbestimmungen nicht. Die beiden Vertragsparteien sind verpflichtet, die nichtige oder unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die in ihrem wirtschaftlichen Gehalt der nichtigen oder unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt und wirksam ist.

 

Die Küche GmbH

(Stand: April 2021)

 

 

EINLÖSEBEDINGUNGEN FÜR COUPONS

1. Die Einlösebedingungen für Coupons gilt für alle Online-Rabatte oder -Gutscheine der Die Küche GmbH oder der jeweiligen Die Küche Olpenitz.

2. Coupons können nur online in allen teilnehmenden Die Küche Olpenitz über de oder die Die Küche App eingelöst werden, Eine Einlösung per Telefon, Brief, Fax oder E-Mail ist nicht möglich.

3. Coupons sind innerhalb der angegebenen Gültigkeit einzulösen.

4. Coupons können nur für den Kauf von Waren, nicht aber für den Kauf weiterer Coupons oder Gutscheine eingelöst werden.

5. Reicht der Wert des Coupons nicht für die Begleichung des gesamten Bestellwerts aus, kann die Differenz über eine andere, von Die Küche angebotenen Zahlungsmethode beglichen werden.

6. Ein Coupon Code kann nur einmal pro Bestellung eingelöst werden.

7. Es kann nur ein Coupon pro Bestellung eingelöst werden. Coupons oder Gutscheine sind nicht miteinander kombinierbar.

8. Eine Barauszahlung von Coupons oder verbleibendem Restguthaben ist nicht möglich.

9. Es gelten der Mindestbestellwert oder sonstige im Coupon genannten Bedingungen.